Archiv der Monarchieliga

Zur „Kampagne für die Monarchie“

Ein Beitrag von Martin Möller vom März 2004

„Erbe und Auftrag“ präsentierte in den Heften Nov./Dez. 2003 und Jan./Feb. 2004 einen Aufsatz, der eine „Kampagne für die Monarchie“ vorschlägt. Dies ist lobens- und unterstützenswert, doch würde eine Kampagne, wie sie der Autor vorschlägt, auch abträgliche Wirkungen entfalten. Der Autor führt zunächst einige der bekannte Argumente für die monarchische Staatsform an. Diese können aber in der vorgetragenen Form nicht überzeugen. Jedes seiner Argumente läßt sich leicht entkräften, bzw. sogar gegen die Monarchie ins Feld führen. Weder bringt „nur eine lange Amtszeit“ den erwünschten Effekt (der Monarchie), noch gewährt die Monarchie grundsätzlich „Unabhängigkeit“ des Staatsoberhauptes, von wem auch immer.

Aus der Sicht von Vertretern der republikanischen Staatsform ist es keinesfalls ein Mangel, daß der Präsident von einer parteipolitisch geprägten Versammlung wie unserer Bundesversammlung gewählt wird. Ähnlich wird ja die Besetzung der Ämter in den Verfassungs- und anderen obersten Gerichten gehandhabt, ohne daß darunter die persönliche Unabhängigkeit der Gewählten oder Bestimmten notwendiger Weise leiden muß.

Auch bedeutet die lange Amtsdauer nicht notwenig „Vertrauen in der Bevölkerung“. Im Gegenteil, eine lange Amtsdauer lädt auch zu einer gewissen Emanzipation ein, die unter Umständen tatsächlich eine erhebliche unkontrollierte Machtfülle beim Monarchen kumulieren kann. In Brandenburg und Preußen herrschte der Große Kurfürst erfreuliche 48 Jahre lang. Trotz seiner erheblichen Verdienste ist es nicht zu leugnen, daß er die verfassungsmäßigen Rechte seiner Hintersassen massiv beschnitt und abschaffte. Einen Oppositionellen ließ er beispielsweise aus dem Warschauer Exil entführen, um ihn dann in Königsberg foltern und töten zu lassen. Damit möchte ich nicht das Andenken des geschätzten Großen Kurfürsten schmälern, sondern auf die tatsächliche Problematik der Machtkonzentration hinweisen. Die Voraussetzung für eine kontinuierliche und lange Amtszeit sind übrigens auch in den ideologischen Diktaturen gegeben, bei denen im Allgemeinen aus einer ideologischen Elite ein lebenslanger Führer, Generalsekretär etc. herauswächst. Die starke „gefühlsmäßige Bindung an den obersten Vertreter“ ist auch hier meist gegeben. verstärkt wird die problematische Argumentation des Autors noch dadurch, daß er sowohl den Königs- bzw. Kaisertitel als auch die Erbmonarchie in Frage stellt.

Gerade die Erbmonarchie ist ja einer der entscheidenden, ja der wohl mit Abstand wichtigste Gesichtspunkte bei der Verteidigung der Monarchie. Es ist völlig abwegig, diesen Wesenszug in Frage zu stellen, bzw. bei der Argumentation pro Monarchie zu verdecken. Das Gegenteil ist notwenig. Die Vorteile der Erbmonarchie müssen mit allen Mitteln herausgestellt und begründet werden. Hier ist nicht nur noch viel Aufklärungsarbeit, sondern auch noch viel Forschungsarbeit z.B. soziologischer Art zu leisten. Die Erbmonarchie ist die erfolgreichste staatliche Institution und das wertvollste Erbe der Menschheit. Diese Tatsache muß herausgestellt werden und es muß auch deutlich gemacht werden, daß die gegenwärtige Staatsform den Menschen die Vorteile der Erbmonarchie vorenthält.

Die in Spalte 3 unter a) bis d) herangeführten Argumente sind gleichfalls unbrauchbar bzw. abträglich für die Monarchiebewegung in Deutschland und für eine Kampagne für die Monarchie. Es gehört zum Wesen der Monarchie, daß der Monarch per se Monarch ist. Alle Versuche, die republikanische Staatsform durch sprachliche Tricks zu salvieren, waren in der Vergangenheit zum Scheitern verurteilt. Ein solch sprachlicher Trick, ja eine Betrügerei wäre es, den Bundespräsidenten oder ein anderes republikanisches Staatsoberhaupt „König“ oder gar „Kaiser“ zu nennen. Es grenzt an Infamie, die desorientierte, verzweifelte Bevölkerung der BRD mit derartigen Tricks zu verwirren. Auf diese Weise wird kein neues Königreich errichtet und auch kein altes zum Leben erweckt.

Angeblich „unfähige“ Monarchen durch einen „Volksentscheid“ abzusetzen grenzt an Revolution. Dann könnte man auch eine bewaffnete Volksgarde im Vorzimmer des Königs positionieren. Ein König, von Gottes Gnaden zur Herrschaft bestimmt, kann nicht mit landläufigen Maßstäben gemessen werden, schon gar nicht in jeder Manipulation offenstehenden „Volksentscheiden“. Liebe zum Herrscherhaus, Treue zum König, das sind die Tugenden, die ein Land blühen lassen und nicht das Aufhetzen zu „Volksentscheiden“. Für Deutschland wäre es ein Segen, wenn die Wählerei auf den kommunalen Bereich beschränkt werden würde. Abstimmen kann man über die Tagesordnung im Skatverein.

Monarchie bedeutet optimales Regieren zu minimalen Kosten. In der Monarchie arbeitet jeder ab 1. März für die eigene Tasche, und nicht ab 1.August wie - ungefähr - in unser aktuellen BRD. Der Haushalt des Monarchen spielt in der Kosten-Nutzen-Rechnung der Monarchie überhaupt keine Rolle und wird nur von böswilligen, dummen Personen in Diskussionen auf niedrigstem Niveau angeführt. Derartige Argumente lassen sich, gottlob, sehr leicht entkräften.

Der Verfasser der Thesen scheint eine besondere Vorliebe für das unselige Weimar zu hegen, den Staat, der uns unsere rechtsstaatlichen Monarchien genommen hat und Deutschland in eine namenlose Katastrophe führte. Statt dieses völlig desperate Staatswesen zu verwerfen, das de facto eine Fortsetzung des Weltkrieges mit anderen Mitteln war, beschimpft er unseren letzten Kaiser als „für die Kampagne pro Monarchie“ schädlich. Dies ist infam. Unsere Aufgabe ist es den Kaiser überall und dauerhaft zu verteidigen, dort, wo er zu Unrecht angegriffen wird und ihn auch dort in Schutz zu nehmen, wo er tatsächlich gefehlt haben mag. Die Vorstellung, man könne etwas für die Monarchie tun, wenn man unangenehmen historischen Diskussionen ausweicht, ist dumm.

Zum Abschluß möchte ich auch die vom Autoren häufig vorgebrachte Forderung verwerfen, Volksentscheide ließen sich für eine Restauration der monarchischen Staatsform aktivieren. Die Geschichte der Volksentscheide in den modernen Republiken zeigen, daß Volksentscheide an tatsächlichen Machtverhältnissen und Staatsstrukturen nichts ändern können. Der Monarch wird in sein Amt zurückkehren, doch nicht auf den Wogen der Stimmzettel, sondern auf den Flügeln des Rechtes. Insgesamt macht der Aufsatz den Eindruck, die seit vielen Jahren auf hohem Niveau geführte Diskussion über die Monarchie sei dem Autor völlig unbekannt.