Die Kastration eines Königs
Ein Aufsatz von Jörn K. Baltzersen, Oslo
„Die Monarchien wurden abgeschafft.
Und selbst dort, wo sie nominell beibehalten wurden, so in Großbritannien,
Spanien, Belgien, Niederlande und Skandinavien, üben die Monarchen
keine Herrschaftsgewalt mehr aus.“
Hans-Hermann Hoppe: Democracy: The God that Failed.
Im vergangenen Februar machte König Karl XVI. Gustav von Schweden einen
offiziellen Besuch im Sultanat Brunei. Zwei Monarchen trafen sich. Dies
scheint nicht besonders interessant zu sein, doch auf den zweiten Blick
wird es interessanter. Der schwedische König ist einer der machtlosesten
Monarchen der Welt, vielleicht der machtloseste. Er wünscht Brunei einen
offiziellen Besuch abzustatten. Das schwedische Kabinett entscheidet
über diesen Wunsch. Das Kabinett akzeptiert. Der König besucht Brunei
auf der gleichen Reise, auf der er Vietnam besucht, ein Land, mit dem
die schwedischen Sozialisten gute Beziehungen zu unterhalten wünschen.
Die heutigen Monarchen Europas sind wie König Karl Gustav nicht viel
mehr als Aushängeschilder. Immerhin verfügen sie noch über eine gewisse
formelle, vorbehaltende und beratende Macht. In Großbritannien kann
kein Gesetz in Kraft treten, das die britische Königin nicht unterzeichnet
hat. Die Königin ernennt das Kabinett des Vereinigten Königreichs und
die Gouverneure weltweit. Der König von Norwegen verfügt über ein aufschiebendes
Veto bei bestimmten Akten des Parlamentes. Er selbst trifft sich mit
dem Kabinett Norwegens an jedem Freitag um 11 Uhr. Nur auf diesen Treffen
kann das Kabinett wichtige Entscheidungen treffen. Ohne den König kann
das Kabinett keine Entscheidungen treffen. Die Politiker genießen gute
Ratschläge, kritische Fragen, die sie zum Nachdenken anregen, doch letzten
Endes können Sie das tun, was sie für richtig halten. In ganz Europa
sind die Rechte der Monarchen auf formelle, aufschiebende und beratende
Akte beschränkt. Liechtenstein und Monaco entsprechen dieser Regel in
eingeschränkter Weise.
Der König von Schweden wirkt bei der Ernennung des Kabinetts nicht
mit und er verfügt über kein Veto bei irgend einem Akt des Parlaments.
Im allgemeinen trifft er mit dem Kabinett nicht zusammen. Gelegentlich
präsidiert er dem Kabinett, bei informellen Terminen etwa oder bei einem
Kabinettswechsel. Er ernennt die Botschafter Schwedens formell, er selbst
ist Schwedens vornehmster Botschafter. Dies entspricht dem internationalen
Recht, das verlangt, das Botschafter von dem Staatsoberhaupt ernannt
und empfangen werden. Er hat einige weitere repräsentative und formale
Pflichten. Die meisten Schweden meinen auch, daß er lediglich der vornehmste
Botschafter sein möge. Mit lediglich formalen Befugnissen wie die Ernennung
von Botschaftern und die Herrschaft über das Königshaus, letztere mit
den Politikern geteilt, ausgestattet kann man vom schwedischen König
kaum sagen, daß er mit denjenigen Reservatrechten ausgestattet ist,
von denen nicht wenige moderne Monarchisten sagen, daß sie in modernen
Demokratien essentiell sind, wo ambitionierte Politiker eine potentielle
Gefahr darstellen. Hitlers Aufstieg zur Macht ist wohl das am häufigsten
genannte Beispiel dessen, was durch ein starkes Bollwerk aufgehalten
werden muß. Man kann keine Verfassung schützen, ohne über die dazu notwendigen
Mittel zu verfügen.
König Karl XVI. Gustav erhält Informationen über die Staatsangelegenheiten.
So verfügt er über eine ausreichende Informationsbasis um die Politiker
zu beraten, die er trifft. In Britannien und in Norwegen halten die
Monarchen mit den Premierministern Konferenzen ab, die für Ratgebung
ganz gut geeignet sind und die wenigstens bis zu einem gewissen Ausmaß
das auf kurze Fristen ausgelegte Denken eines normalen Durchschnittsdemokraten
ausbalancieren kann. Walter Bagehot erklärte in „Die Englische
Verfassung“:
„Um es kurz zu sagen, - in einer konstitutionellen Monarchie wie
der unseren verfügt der Monarch über drei Rechte: Das Recht konsultiert
zu werden, das Recht, zu ermutigen, das Recht zu warnen. Ein König
von Stil und Klugheit würde nicht mehr beanspruchen. Er würde wissen,
daß er gerade die eingeschränkten Rechte mit größtem Effekt einsetzen
kann. Er würde etwas Folgendes zu seinem Minister sagen: „Sie sind
für diese Maßnahmen verantwortlich. Was Sie denken, das muß getan
werden. Was Sie für das Beste erkennen, das hat meine volle und effektive
Unterstützung. Aber Sie werden erkennen, daß aus bestimmtem Grunde
Ihre Vorschläge schlecht sind und daß aus bestimmten Gründen das,
was Sie nicht vorschlagen, besser ist. Ich trete Ihnen nicht entgegen
weil es nicht mein Recht ist, doch nehmen Sie zur Kenntnis, daß ich
warne.“ Angenommen, daß der König Recht hat und daß er, wie bei Königen
häufig, in der Lage ist, sich geschickt auszudrücken, könnte er in
der Lage sein, den Minister umzustimmen. Und auch wenn es nicht gelingt,
könnte er die Gedanken des Ministers lenken.“
In Norwegen gibt es, wie gesagt, die wöchentlichen, vom Monarchen geleiteten
Kabinettssitzungen. Auch in Schweden gibt es eine gute Basis für eine
beratende Rolle des Monarchen, selbst wenn eine solche Rolle in der
Verfassung nicht vorgesehen ist. Die schwedische Art der politischen
Korrektheit läßt allerdings wenig Raum für eine derartige Rolle. Es
scheint, daß die Phrase „er sollte sich nicht in die Politik einmischen“
in Schweden am Weitesten ausgelegt wird. Hinzu kommt, daß ohne die formale
Position eines „Vorgesetzten“ der gute Rat nicht die gleiche
Wirkung erzielen kann. Walter Bagehot schreibt in seiner „Englischen
Verfassung“:
„Der König genießt denselben Vorteil, den ein beamteter Staatssekretär
gegenüber einem parlamentarischen Staatssekretär genießt. Ein
mit Autorität ausgestatteter Mann kann die Einwände von Untergebenen
leicht entkräften. Ein Minister geht so mit seinen Untergebenen
um, - mit einem König kann er so nicht umgehen. Die soziale Macht
anerkannter Autorität, mit der er seinen Sekretär in die Schranken
weist, wirkt nun nicht für ihn, sondern gegen ihn.“
Der schwedische demokratische Egalitarismus ist so weit gegangen, den
König unter die Bürger einzureihen. Der König ist in die Wählerregister
eingetragen. Doch nimmt er nicht an Wahlen teil. Gewissermaßen stellt
es eine Ironie der Geschichte dar, daß der schwedische König in so extremen
Maße entmannt ist. Denn das Königshaus von Schweden ist das Haus Bernadotte.
König Karl XIV. Johann wurde als Jean-Baptiste Bernadotte geboren, der
ein französischer General war und eine Kind der Französischen Revolution,
der Wiege der modernen Demokratie. Er wurde im Jahre 1810 zum Kronprinz
von Schweden ernannt um Nachfolger des kinderlosen Königs Karl XIII.
zu werden.
Der Sultan von Brunei wird oft als „absoluter Monarch“
beschrieben. Die letzten Wahlen gab es in Brunei im Jahre 1962. Und
was ist schlecht daran? Wir sehen tagtäglich, was im Westen geschieht,
wo wir über die „Segnungen“ demokratischer Wahlen verfügen.
Bin ich diesbezüglich zu harsch? Montesquieu hatte mit seiner Wertschätzung
der britischen gemischten Regierungsform nicht ganz Unrecht.
Nun ja, der kastrierteste Monarch der Welt, ein Repräsentant der demokratischen
Monarchie und ein absoluter Monarch trafen sich. Innerhalb der heutigen
Monarchen der wohl größtmögliche Unterschied. Das sollte man nicht vergessen
in der heutigen Welt ideologischer Konformität und globaler Demokratie.
Der Sultan von Brunei ist vielleicht kein Engel, doch sollte man ihn
nicht als Teufel anschwärzen, nur weil er keine Wahlen abhält.
Wenn Hans-Hermann Hoppe jemals den Preis für Wirtschaftswissenschaften
der Bank von Schweden in Erinnerung an Alfred Nobel (etwas ähnliches
wie der Nobelpreis) erhielte, er nähme ihn aus der Hand des Königs von
Schweden entgegen. Dies wäre doch ein netter Kontrast und vielleicht
mehr, - ein Ökonom, der die Monarchen alten Stils höher schätzt als
moderne Demokratien, erhielte den geschätzten Preis aus der Hand des
Monarchen, der als der entmannteste des Planeten gilt.
Der Staatsbesuch des Königs in Brunei wäre ohne großes Aufsehen in
Skandinavien vorübergegangen, hätte Seine Majestät, der König von Schweden
nicht eine Meinungsäußerung abgegeben: „Brunei ist ein Land, das
offener ist, als mancher sich vorstellt.“ Nun ist das Sultanat
Brunei eine absolut undemokratische Monarchie und deshalb darf man keine
netten Sachen über dieses Land sagen. Sofort entstand unter den schwedischen
Politikern Aufruhr. Der vornehmste Repräsentant Schwedens darf so etwas
nicht sagen. Schweden ist eine Demokratie und repräsentiert das Gute.
Brunei ist eine absolute Monarchie und repräsentiert also das Böse.
Wir sehen hier eine Variante des Slogan der Farm der Tiere: „Vier Beine
gut, zwei Beine schlecht.“
Unmittelbar nach der Rückkehr Seiner Majestät nach Schweden verlangte
der Premierminister eine Konferenz. Der Premier besuchte den König im
Königspalast in Stockholm. Seine Majestät bedauerte die Äußerung und
man machte sich daran, die Routine von Staatsbesuchen zu verändern.
Einige Tage später wurde entschieden, daß Seine Majestät in Zukunft
stets von einem Kabinettssekretär begleitet werden würde, daß heißt,
daß man es für richtig hielt, dam König kein Vertrauen mehr zu schenken.
Im Prinzip ist es also so, daß man den König zwar als Staatsoberhaupt
behalten möchte, ihn jedoch nicht ohne Kindermädchen ausgehen lassen
möchte.
Es dürfte nicht überraschen, daß die schwedischen Sozialisten durch
und durch doppelzüngig sind. Wie obenausgeführt, führte die königliche
Reise auch nach Vietnam. Die schwedische Regierung möchte mit diesem
Land gute Beziehungen unterhalten. So arbeitet man gut zusammen und
Vietnam erhält auch Entwicklungshilfe von Schweden. Im Lob der kommunistischen
Regierung Vietnams läßt sich die schwedische Regierung von niemandem
übertreffen. Damit bleibt sie ihrer eigenen Tradition treu. In den Tagen
von Moi in Kenia und Nyerere in Tansania war letzterer für die schwedische
Regierung ein Engel, der den Segen des Sozialismus brachte, letzterer
war ein Despot und ein übler Kapitalist. Tatsächlich war keiner der
beiden ein Engel, doch das wollten die schwedischen Sozialisten nicht
sehen. In ihren Augen sind sozialistische Diktatoren gut und alle anderen
schlecht, eine Ansicht, die sich leider weit über die Welt verbreitet
hat.
Politiker glauben, daß sie Leute von Welt sind. Leider ist das Gegenteil
wahr. Der schwedische Premier Göran Persson war im vergangenen Dezember
zum Nobel-Dinner eingeladen. Als führender Politiker wurde er neben
Ihre Königliche Hoheit Kronprinzessin Victoria gesetzt. Doch die Teilnahme
an einem hochangesehenem Dinner konnte den Politiker nicht fesseln.
Sein Handy war ihm wichtiger.
Vor kurzem trafen sich Angehörige der Königshäuser und Politiker in
Spanien um den Opfern der Bombenanschläge von 11. März Ehre zu
erweisen. Schweden entsandte keine Royals und der Politiker der kam,
war der stellvertretende Finanzstaatssekretär. Zur Entschuldigung wurde
behauptet, daß in Schweden alle Kabinettsmitglieder von gleichem Range
sind. Dies mag auf das egalitäre Schweden zutreffen, doch wenn repräsentiert
wird, zählt die Ansicht der Welt.
Kurz nach dem Brunei-Zwischenfall stellte es sich heraus, daß
der König sich bei seiner Meinungsäußerung durch ein
Memorandum des Schwedischen Außenministeriums anregen ließ.
Politiker beherrschen dieses Ministerium, sie also sind letzten Endes
für die Äußerung verantwortlich. Der König hat
trotzdem nicht versucht, die Politiker so herabzusetzen, wie sie ihn
herabgesetzt haben. Hier zeigte sich wahrer Charakter.
Es gibt eine ganze Anzahl von Äußerungen des Königs Karl XVI. Gustav,
die als politisch unkorrekt gelten müssen. Vor der Öffentlichkeit sagte
er, daß er nicht damit einverstanden ist, daß Kronprinz Philipp in der
Thronfolge zurückstehen muß und daß Männer besser für das Herrscheramt
geeignet seien. Man könnte zwar einwenden, daß es nicht sehr klug ist,
derart kontroverse Äußerungen zu machen für einen König, dessen Hauptaufgabe
es ist, ein einigendes nationales Symbol darzustellen. Vielleicht sind
auch derartige Äußerungen ein Symptom der Kastration. Derartige Symptome
sollten ernst genommen werden. Die beratende Rolle des Königs ist ein
Überbleibsel der alten königlichen Rechte und ein nicht geringzuschätzendes.
Viele Leute glauben, daß noch mehr königliche Pflichten und Rechte
erfolgreich auf demokratische Politiker übertragen werden können. Die
Erfahrung zeigt, daß dem nicht so ist.
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