Österreichs Weg zum Ständestaat

Ernst-Joseph Görlich

 

Auch in Österreich fanden die „modern“ gewordenen autoritären und faschistischen Strömungen Eingang. Man glaubte das endgültige Scheitern der parlamentarischen Demokratie mitzuerleben. Neben den rechtsstehenden Wehrverbänden machte sich die Abkehr von der Demokratie unter großen Teilen der christlichsozialen Parteiführerschaft bemerkbar. Die Großdeutschen und Landbündler schwenkten immer offener zum eigentlichen Nationalsozialismus ein. Die der Demokratie aufrichtig ergebene christlichsoziale Arbeiterschaft unter ihrem Führer Leopold Kunschak vermochte sich in der eigenen Partei nur mühsam zu behaupten.

Bundeskanzler Dr. Engelbert Dollfuß (1892-1934) bildete im Mai 1932 das letzte demokratisch-parlamentarisch zustande gekommene Kabinett der Ersten Republik. Seine parlamentarische Regierungsmehrheit betrug nur eine einzige Stimme. Dr. Dollfuß mußte sich gegen die Gegner der von ihm aufgenommenen neuen Staatsanleihe in der Höhe von 300 Millionen Schilling - und zu diesen Gegnern gehörten nicht nur die deutschnationalen und nationalsozialistischen Gruppen, sondern auch die Sozialdemokraten - verteidigen. Als auch die österreichischen Eisenbahner streikten, da eine Krise in der Auszahlung; der Ruhegenüsse drohte, und außerdem am 30. Januar 193 Adolf Hitler deutscher Reichskanzler geworden war, benützte Bundeskanzler Dr. Dollfuß eine formal-juristische Lücke in der Geschäftsordnung des Parlamentes, um am 4. März den Nationalrat für arbeitsunfähig zu erklären und auf Grund des noch nicht aufgehobenen „Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetzes“ von 1917 seine autoritäre Regierung zu beginnen.[1]

In den ersten Wochen zögerte Dollfuß noch mit durchgreifenden Maßnahmen. Nur der sozialdemokratische Republikanische Schutzbund wurde aufgelöst. Alles hatte den Anschein eines kurzfristigen Provisoriums. Aber nach seiner Rückkehr aus Rom, wo er die Ostertage verbracht hatte, trat er energisch und entschieden auf. Der italienische Diktator Benito Mussolini hatte ihm seine Hilfe unter der Bedingung zugesichert, daß die Sozialdemokratische Partei in Österreich ausgeschaltet werde.[2] Da Dollfuß die nationalsozialistische Gefahr für größer hielt, ging er auf italienischen Kurs. Er glaubte dadurch - subjektiv sicher ehrlich - die Erhaltung der Selbständigkeit Österreichs sichern zu können. Freilich darf ebensowenig angenommen werden, daß ihm die geforderte Entmachtung der Sozialdemokratie besondere Skrupel gemacht hätte.

Den ganzen Sommer und Frühherbst 1933 hindurch stand die Waage zwischen Regierung und Opposition gleich. Die Nationalsozialisten entfalteten einen Terror, der sich in Bombenanschlägen und Sprengung von Telephonanlagen und ähnlichen Sabotageakten äußerte. Angehörige der rechtsstehenden Wehrverbände wurden von der Regierung als Hilfspolizei eingesetzt. Als auf eine ihrer Kolonnen bei Krems (Niederösterreich) ein Bombenanschlag verübt wurde, der einen Toten und 16 Schwerverletzte forderte, wurde die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) verboten (19. Juni 1933). Hitler antwortete mit der „Tausend-Mark-Sperre“, einem Wirtschaftskrieg, der den österreichischen Fremdenverkehr treffen sollte.[3] Er wollte dadurch auch die Abhaltung eines Allgemeinen Deutschen Katholikentages im September 1933 in Wien stören. Aber an Stelle der verhinderten Teilnehmer aus Deutschland kamen um so mehr Katholiken aus den Nachfolgestaaten der Österreichisch-Ungarischen Monarchie, so daß der Allgemeine Deutsche Katholikentag praktisch zu einem donauländischen Katholikentag wurde.

Dr. Dollfuß verstand es geschickt, die Anwesenheit tausender Osterreicher während der Veranstaltungen des Katholikentages dazu auszunützen, Veranstaltungen der von ihm neugegründeten Organisation der „Vaterländischen Front“ (VF) in das Programm einzubauen. Es wurde immer klarer, daß der Bundeskanzler an einen völligen Umbau der österreichischen Bundesverfassung dachte. Am 15. Mai 1931 hatte Papst Pius XI. sein Rundschreiben  Quadragesimo Anno  zur Erinnerung an die 40. Wiederkehr des Tages erlassen, an dem das erste kirchliche Rundschreiben über die Arbeiterfrage erschienen war (1891). Obwohl Quadragesimo Anno alles andere als konkrete Vorschläge für eine Staatsverfassung geben wollte, glaubte Dr. Dollfuß, nach dem Muster von Quadragesimo Anno einen Ständestaat errichten zu können. An Stelle des Kampfes von Arbeitgebern und Arbeitnehmern sollte die Zusammenarbeit von Arbeitgebern und Arbeitnehmern der gleichen Sparte, eben des Berufsstandes, treten.

Die Sozialdemokratische Partei wäre bereit gewesen, in Anbetracht der nationalsozialistischen Gefahr der Regierung große Ermächtigungen einzuräumen und sogar auf eine Teilrevision der Verfassung einzugehen, wenn nur grundsätzlich ihr demokratisch-parlamentarischer Charakter[4] erhalten geblieben wäre. Der Bundeskanzler und seine Vertrauten hatten bereits eine ganz andere Richtung eingeschlagen. Vergebens waren die Warnungen, die der katholische Gelehrte Dr. Ernst Karl Winter in der sozialdemokratischen „Arbeiterzeitung“ an Dr. Dollfuß richtete und in denen er ihn aufforderte, eine Front aller Österreicher mit Einschluß der Sozialdemokraten aufzubauen.

Im Februar 1934 schien es so weit zu sein, daß eine Vereinbarung zwischen Regierung und sozialdemokratischer Opposition im Bereich der Möglichkeit lag. Die Voraussetzung dafür war aber die Entfernung der Heimwehrminister aus der Regierung Dr. Dollfuß. Als deren verhaßtester Exponent galt bei allen Linkskreisen in Österreich Major und Maria-Theresienritter Emil Fey (1886-1938), Kommandant der Wiener Heimwehr und für Polizei und Gendarmerie verantwortlich. So ungeklärt manche Vorgänge dieser Tage sind, scheint es doch, als habe Fey von einer eventuellen Koalition der Regierung mit den Sozialdemokraten erfahren und durch eine Provokation diese Entwicklung stören wollen.

Als am 12. Februar 1934 Polizei im Hotel Schiff in Linz auf Befehl des Sicherheitsministers Major Fey nach einem Waffenversteck des Republikanischen Schutzbundes zu suchen begann, wurde von seiten der Schutzbündler das Feuer eröffnet. Bundeskanzler Dr. Dollfuß mobilisierte Abteilungen des Bundesheeres. In dreitägigen Kämpfen, die sich vor allem in Wien, in Steyr, St. Pölten, in Weiz (Steiermark), in Wörgl (Tirol) und im obersteirischen Industriegebiet abspielten, wurde die Regierung Herr der Lage. Das Wiener Rathaus wurde besetzt und an Stelle des Bürgermeisters Karl Seitz Richard Schmitz (1885-1954) als Regierungskommissär der Bundeshauptstadt eingesetzt. Die Schutzbündler verteidigten sich, in den meisten Fällen heldenhaft, gegen die Übermacht.

Auf seiten der Regierung gab es 128 Tote und 409 Verwundete, auf seiten des Schutzbundes 200 Tote und 300 Verwundete. Die sozialdemokratischen Parteiführer Dr. Otto Bauer und Julius Deutsch entkamen in die Tschechoslowakei, andere wie Dr. Karl Renner und Bürgermeister Karl Seitz wurden verhaftet. Die zusammengetretenen Standgerichte sprachen eine Reihe von Todesurteilen - so über Ing. Georg Weissel, Karl Münnichreiter, Koloman Wallisch[5] - aus. Die Sozialdemokratische Partei wurde aufgelöst, ihre Mandate wurden für ungültig erklärt, das gesamte Vermögen der sozialdemokratischen Organisationen bis zu dem von Kleingärtner- und Briefmarkensammelvereinen eingezogen. Die Enttäuschung und die Wut der sozialdemokratischen Arbeiterschaft waren überaus groß. Der Versuch des Bundeskanzlers Dr. Dollfuß, mit Hilfe seines Studienfreundes Professor Dr. Ernst Karl Winter eine Versöhnung mit der Arbeiterschaft herbeizuführen - sie lief unter dem Namen „Aktion Winter“, da Dr. Winter zum Vizebürgermeister von Wien ernannt worden war - hatte trotz einiger Teilerfolge keine nachhaltige Wirkung. Die Sozialdemokratische Partei ging in den Untergrund, und bald traten ihre radikalen Elemente als „Revolutionäre Sozialisten“ in Erscheinung.

Durch die Beseitigung der sozialdemokratischen Opposition war es der Regierung möglich, ihre Pläne zur Verfassungsänderung durchzuführen. Am 1. Mai 1934 proklamierte sie der Bundeskanzler unter Berufung auf das päpstliche Rundschreiben Quadragesimo Anno. Österreich wurde ein autoritärer christlicher Ständestaat. Um den österreichischen Monarchisten entgegenzukommen, beseitigte man auch den Ausdruck Republik in der Verfassung und nannte Osterreich farblos einen „Bundesstaat“. Als Wappen wurde wieder der alte Doppeladler, nur ohne die kaiserliche Krone, eingeführt. Das österreichische Bundesheer hatte bereits seine alten Uniformen und Fahnen zurückerhalten. Dr. Dollfuß versuchte, ein österreichisches Staatsbewußtsein ins Leben zu rufen.

Unter stillschweigender Duldung, ja Ermutigung durch die Regierung begannen österreichische Gemeinden - als erste Ampaß in Tirol - den ältesten Sohn des letzten österreichischen Kaisers, Otto, zum Ehrenbürger zu ernennen: Dies sollte eine Art monarchistischer Volksabstimmung darstellen. Die neue Bundesverfassung, die übrigens ein ungemein kompliziertes System von vier gesetzgebenden Körperschaften (Staatsrat, Länderrat, Bundeskulturrat, Bundeswirtschaftsrat) vorschlug, wurde niemals praktisch wirksam. Alle Parteien waren aufgelöst worden oder lösten sich selbst auf. Als einzige politische Organisation sollte die von Dr. Dollfuß gegründete Vaterländische Front (VF) öffentlich-rechtlichen Charakter erhalten.[6] Praktisch war jeder Österreicher, der beschäftigt war, gezwungen, ihr anzugehören. In der letzten Sitzung des österreichischen Parlamentes, die auf einmal möglich wurde und in der die sozialdemokratischen Abgeordneten unfreiwillig fehlten, wurden am 30. April in aller Eile 471 Verordnungen der Bundesregierung, die seit dem 4. März 1933 erarbeitet worden waren, mit den 74 Stimmen der Christlichsozialen, des Landbundes und des Heimatblockes (Heimwehren) gegen 2 Stimmen der Großdeutschen angenommen. Bundespräsident Miklas erklärte darüber in einer Unterredung mit dem Sozialreformer Anton Orel am 23. Februar 1938:

„Ich kann nur mahnen, aber man hört nicht auf mich. Man hat mit dem Rumpfparlament eine Verfassung gemacht, die ungültig ist. Wo in aller Welt gibt es einen Staat, dessen Verfassung nicht einmal die Unterschrift des Staatsoberhauptes trägt? Die Mai-Verfassung trägt nicht meine Unterschrift. Ich bin mit dem ganzen Gewaltsystem von Anfang an nicht einverstanden gewesen. Aber man hört nicht auf mich. Ich bin der Alte, den man beiseite schiebt. Und doch bin ich der einzige Rechtmäßige noch. Ich bin vom Volk gewählt, alle anderen sind es nicht ... Man hat die Parteien zerschlagen und an ihre Stelle die Gewalt gesetzt. Diese Kriegsgeneration hat nur Gewalt erlebt und glaubt, auch den Staat nach diesem System einrichten zu können.“[7]

Der Kampf der österreichischen Sozialdemokraten hatte sich gegen das autoritäre Regime, aber nicht gegen den Bestand der Unabhängigkeit und Souveränität Österreichs gerichtet. Anders verhielt es sich mit den Nationalsozialisten, die am 25. Juli 1934 versuchten, die Macht an sich zu reißen. Von München aus, wohin sich eine Reihe von österreichischen Anhängern der NSDAP geflüchtet und die eine „österreichische Legion“ errichtet hatten, war eine Welle der Propaganda über Österreich ausgeströmt. Der frühere steirische Landeshauptmann Dr. Anton Rintelen (1876-1946), ein Konkurrent von Dr. Dollfuß in der Führung der Christlichsozialen Partei und von diesem als Botschafter nach Rom abgeschoben, sollte als Beruhigung für das Ausland eine Regierung mit nationalsozialistischen Ministern bilden. Auch der Heimwehrführer Major Fey war nach einer Mitteilung des deutschen Botschafters in Österreich bereit, „noch rechtzeitig zu den früher scharf von ihm bekämpften Nationalsozialisten überzugehen“.

Der Putsch der Nationalsozialisten endete mit einem Mißerfolg. Es gelang einer Gruppe von ihnen, in das Bundeskanzleramt auf dem Wiener Ballhausplatz einzudringen und den Bundeskanzler Dr. Dollfuß in schändlicher Weise zu ermorden. Auch das Gebäude der Österreichischen Rundfunkgesellschaft (RAVAG) befand sich eine Zeitlang im Besitz der nationalsozialistischen Aufrührer. In einzelnen Teilen der Steiermark und Kärntens kam es zu vereinzelten Aktionen der Nationalsozialisten. Das übrige Österreich stellte sich geschlossen hinter die Selbständigkeit des Landes oder verhielt sich zumindest wie ein neutraler Zuschauer. Außerdem ließ Mussolini eine italienische Panzerarmee auf dem Brenner in Bereitschaft stellen, um nötigenfalls die Unabhängigkeit Osterreichs gegen einen Einmarsch nationalsozialistischer deutscher Truppen zu schützen.

Bundespräsident Wilhelm Miklas übertrug dem bisherigen Justiz- und Unterrichtsminister Dr. Kurt Schuschnigg (geb. 1897) zuerst provisorisch und dann - sobald der Tod von Dr. Dollfuß bekanntgeworden war - definitiv die Regierung. Die Häupter des nationalsozialistischen Putschversuches, darunter diejenigen, die als Mörder des Bundeskanzlers Dr. Dollfuß bezeichnet wurden, verfielen der Todesstrafe. Dr. Rintelen wurde zu lebenslänglichem Kerker verurteilt.[8] Ernst Rüdiger Starhemberg, der Bundesführer der österreichischen Heimwehren, wurde Vizekanzler und übernahm auch die Leitung der Vaterländischen Front. Der deutsche Gesandte Rieth, der sich in völkerrechtswidriger Weise in die inneren Angelegenheiten Österreichs eingemischt hatte, wurde abberufen und durch Franz von Papen ersetzt.

6. Der Todeskampf des autoritären Regimes

Der Zusammenbruch des nationalsozialistischen Putschversuches war durch die weltpolitische Lage mitbedingt worden. Seit März 1934 stand Österreich in einem engeren, bundesähnlichen Verhältnis zu Italien und Ungarn („Römische Protokolle“). Die Westmächte (England und Frankreich) gaben zusammen mit Italien bereits am 27. September 1934 eine feierliche Erklärung zugunsten der Unabhängigkeit Österreichs ab. Diese wurde auf der Dreimächtekonferenz in Stresa (11. bis 14. April 1935) bekräftigt. Adolf Hitler sah sich daraufhin veranlaßt, am 21. Mai im Deutschen Reichstag zu erklären: „Deutschland hat weder die Absicht noch den Willen, sich in innerösterreichische Angelegenheiten einzumischen, Österreich etwa zu annektieren oder anzuschließen.“

Der neue Bundeskanzler Dr. Kurt Schuschnigg, ein Südtiroler und Aristokrat, fand im Gegensatz zu seinem ermordeten Vorgänger, dem Bauernsohn Dollfuß, kein persönliches Verhältnis zu Mussolini. Im Innern seines Herzens war Dr. Schuschnigg zweifellos Anhänger eines erneuerten Heiligen Römischen Reiches.